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   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17   

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https://dejure.org/2017,102116
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17 (https://dejure.org/2017,102116)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.12.2017 - 19 B 1122/17 (https://dejure.org/2017,102116)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 (https://dejure.org/2017,102116)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme des Sohnes in die Klasse 5 der Gesamtschule im Wege der einstweiligen Anordnung; Begrenzung der Klassenstärke durch Einrichten eines Angebots für Gemeinsames Lernen; Glaubhaftmachung des Vorliegens der Härtefallgründe

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 18 L 3645/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Düsseldorf, 15.08.2017 - 18 K 8151/17
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17
    Zudem hat der Antragsgegner diesen Gründen in seiner im Verfahren 18 K 8151/17 vorgelegten Klageerwiderung entgegengehalten, dass die geltend gemachten Beeinträchtigungen auch im Ganzen keinen Härtefall begründeten, weil es sich um "mittlerweile weit verbreitete Realitäten" handele, "denen die Schulen mit anderen Mitteln begegnen".

    Zu beiden Kriterien hätte die Antragstellerin vor Ablauf der Begründungsfrist vortragen können, weil sich die wesentlichen tatsächlichen Umstände bereits aus dem Aufnahmeverfahrensprotokoll vom 10. Februar 2017 ergaben, das den Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin im Klageverfahren 18 K 8151/17 unter dem 8. Juni 2017 zugeleitet worden war.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2017 - 19 A 1970/14

    Nichtjüdische Ehefrau darf auf jüdischem Friedhof bestattet werden

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17
    OVG NRW, Beschluss vom 4. August 2015 - 8 B 328/15 -, juris, Rn. 4 f.; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 146 Rn. 85 (jeweils m. w. N.); vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 19 A 1970/14 -, juris, Rn. 1 f. m. w. N. (zur Antragsbegründungsfrist nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2015 - 8 B 328/15

    Vorläufige Zulässigkeit der Veröffentlichung eines Umweltinspektionsberichts

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17
    OVG NRW, Beschluss vom 4. August 2015 - 8 B 328/15 -, juris, Rn. 4 f.; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 146 Rn. 85 (jeweils m. w. N.); vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 19 A 1970/14 -, juris, Rn. 1 f. m. w. N. (zur Antragsbegründungsfrist nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17

    Rechtswidrige Bevorzugung ortsansässiger Schüler - Gesamtschule Heiligenhaus muss

    Soweit das beklagte Land erstmals im Beschwerdeverfahren 19 B 1122/17 personalisierte Listen der angemeldeten und aufgenommenen Schüler vorgelegt habe, ließen auch diese eine vollständige Überprüfung der im Aufnahmeprotokoll enthaltenen Zahlen nicht zu.

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin hat der Senat mit Beschluss vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 - zurückgewiesen.

    Auf die Gründe des im Eilverfahren ergangenen Senatsbeschlusses vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 - wird Bezug genommen.

  • VG Düsseldorf, 06.08.2020 - 18 L 1264/20
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. November 2016 - 19 B 1142/16 -, juris, Rn. 9; vgl. dazu auch etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 -, Seite 2 f. des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).
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